Ich habe eine kleine Grafik erstellt, um zu verdeutlichen, wie Nordrhein-Westfalen wirklich gewählt hat:
Die stärkste Fraktion im Landtag wäre demnach die der Nichtwähler. Die beiden sogenannten “großen” Parteien vereinen auf sich gerade mal 20% – also nur jeden fünften Wahlberechtigten im Land. Eigentlich, so muss man feststellen, fehlt ihnen die Legitimation für die Bürger in NRW zu sprechen. Wenn also die großen Parteien von einem Auftrag erzählen, den sie von den Bürgern erhalten hätten, so ist das nur für eine Minderheit der Bürger tatsächlich der Fall. Die große Mehrheit der Wahlberechtigten hat sie jedenfalls nicht gewählt.
Nun kann man sich auf den Standpunkt stellen, dass die Nichtwähler freiwillig auf ihr Wahlrecht verzichten, und daher auch ihr Recht auf Berücksichtigung Ihrer Interessen und Meinungen verwirkt haben. Damit macht man es sich aber zu einfach – warum ist es denn so? Warum ist die Wahlbeteiligung so historisch niedrig?
Meiner Meinung nach liegt es am hohen Maße der Parteienverdrossenheit. Auf den Infoständen während des Wahlkampfes bekam man oft zu hören, dass die Politiker alle gleich seien, nicht auf die Wünsche des Volkes hörten, von Lobbyisten gekauft und bestechlich seien. Kurz vor der Wahl klettern sie aus ihren Löchern, verschenken Kugelschreiber und Luftballons an Passanten, versprechen das Blaue vom Himmel, um dann nach den Wahlen mit ihrem Programm weiterzumachen und (außer im Fernsehen) nicht mehr in Erscheinung zu treten.
Dies haben die Politiker der Parteien zu vertreten: Keine der etablierten Parteien hat es geschafft, dieses Bild zu verändern. Keine der Parteien hat sich wirkliche Transparenz ihrer Arbeit auf die Fahnen geschrieben, und echte Bürgerbeteiligung angestrebt. Keine der Parteien – außer der Piratenpartei Deutschland.
Für die nächsten Wahlen muss es uns gelingen, mehr Nichtwähler zu aktivieren. Die Piratenpartei stellt eine echte Alternative zu der bestehenden Parteienlandschaft dar, weil sie genau an den Stellen ansetzen will, die besonders zur Verdrossenheit unter den Wählern geführt hat: Lobbyismus, Vorteilsnahme, Intransparenz und fehlende Einflussmöglichkeit.
Wenn Sie also von den etablierten Parteien enttäuscht und abgeschreckt sind, so ziehen Sie sich bitte nicht zurück – sonst wird sich niemals etwas ändern! Wählen Sie die Piraten, und sorgen sie für frischen Wind. Bei der nächsten Wahl. Sie haben die Wahl!
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