Landtagswahlen NRW

Zur Landtagswahl 2017: Danke!

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Zweitstimmenergebnis Landtagswahlkreis Köln III

Wer sagen kann: »Ich habe gelebt«, der erhebt sich täglich zu neuem Gewinn.
Lucius Annaeus Seneca, römischer Philosoph (ca. 4 v. Chr – 65 n. Chr)

Liebe Leserinnen, liebe Leser, am 14. Mai war die Landtagswahl Nordrhein-Westfalens. Meine Partei, DIE LINKE, scheiterte denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.

Das Ergebnis ist bitter und kann uns nicht zufriedenstellen. Der Umstand, dass sich das Ergebnis zu 2012 nahezu verdoppelt hat, tröstet dabei wenig. Die Analyse wird wichtig sein, ich hoffe, die Partei wird sich dafür ausreichend Zeit nehmen. Dass manche jetzt das Wahlergebnis als Bestätigung der eigenen, schon vorher bestehenden Meinung hernehmen ist allerdings mit Sicherheit der falsche Ansatz.

Was ich aber bereits sagen kann: An den Wahlkämpfern hat es nicht gelegen. Ich finde, beispielsweise die Kölner haben einen großartigen Wahlkampf gemacht. Ich möchte Euch danken, im Wahlkreis Köln-Ehrenfeld und in den anderen Wahlkreisen. Auch wenn das insgesamt nicht geholfen hat, haben die Kölner Wahlkreise überdurchschnittlich gut abgeschnitten, und das ist Euer Verdienst. Darauf kann man stolz sein.

Das Zweitstimmenergebnis im Wahlkreis Köln III (Ehrenfeld) ist mit 12,1% landesweit das höchste der Linken. Auch das Erststimmenergebnis ist mit 9,8% toll. Darüber bin ich sehr froh, ich möchte den Wählerinnen und Wählern ganz herzlich dafür danken, dass sie der LINKEN und mir so ihr Vertrauen aussprachen.

Wer die Kölner Wahlergebnisse im Detail ansehen will, findet hier einen Einstieg in die Daten. Unten rechts kann man in die Stadtbezirke einsteigen, das geht dann runter bis in die Stimmbezirke. Köln dürfte insgesamt mit 8,4% landesweit ebenfalls die Spitze darstellen.

Nicht gelungen – zumindest auf Landesebene – ist die Mobilisierung von ehemaligen Piratenwählern. Nachdem die LINKE 2012 rund 80.000 Stimmen an die Piraten abgab, konnte sie 2017 weniger als 40.000 Stimmen von den Piraten zurückgewinnen. Dass es anders geht, zeigen die Ergebnisse in Berlin zur Abgeordnetenhauswahl vergangenes Jahr. Auch für Köln sehen die Zahlen umgekehrt aus: In 2012 wurden 3.900 Stimmen an die Piraten abgegeben, aber 2017 etwa 7.000 Stimmen zurückgewonnen.

Für mich bedeutet das jetzt bekanntlich das Ende meiner Zeit im Landtag. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, den vielen Menschen, mit denen ich in der Landtagszeit habe zusammenarbeiten dürfen, – innerhalb oder außerhalb einer Partei – ebenfalls vielen herzlichen Dank zu sagen. Es hat mir Spaß gemacht, ich denke, wir konnten eine kleine Spur hinterlassen. Et is wie et is. Wat fott es es fott.

Erststimmenergebnis Landtagswahlkreis Köln III

5 Jahre Landtag NRW: Eine persönliche Bilanz

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Nach 5 Jahren, so kurz vor der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist es Zeit, eine (ganz subjektiv-unvollständige) Bilanz meiner Arbeit im Landtag aufzustellen.

478 parlamentarische Dokumente gehen – ganz oder teilweise – auf mich zurück:

Insgesamt 213 der 478 Dokumente stammen aus der Zeit nach dem 23.10.2015, in der ich keiner Fraktion angehört habe, davon 196 Kleine Anfragen, 11 Anträge (einer davon gemeinsam mit allen Fraktionen), 3 Änderungs- und 3 Entschließungsanträge.
(Stand: 30.04.2017)

Erwartungsgemäß sind fast alle Anträge abgelehnt worden, an denen die Regierungsfraktionen nicht beteiligt waren. In wenigen Fällen sind kleine Teile angenommen worden, oder es wurden nach Änderungsanträgen der Regierungsfraktionen Anträge beschlossen.

Ich konnte einige der Anträge ganz oder in Teilen an anderer Stelle wiederfinden. So kann man beispielsweise meinen Antrag „Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland“ vom 19.11.2013 nahezu wörtlich im Antrag „Ein Jahr NSA-Skandal: Aufenthalt in Deutschland für Edward Snowden ermöglichen“ der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft vom 29.07.2014 wiederfinden – während mein Antrag in NRW von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zuvor noch abgelehnt worden war. Die Umstände der Debatte und die Tage davor waren geradezu dramatisch.

Dass steter Tropfen den Stein höhlt, zeigte das Bemühen um den Breitbandausbau. Ich forderte mehrfach, das Netz mit Glasfasertechnologie auszubauen, da die weitere Investition in Kupferkoaxialkabel meiner Meinung nach eine technologische Sackgasse ist. Nachdem es von Seiten der Landesregierung lange Zeit eine „technologieneutrale“ Förderung geben sollte, änderte sich die Sprachregelung gegen Ende der Legislaturperiode in ein eindeutigeres Bekenntnis zu der zukunftssichereren Technologie. Ich kann mir gut vorstellen, dass auch die Forderung nach Bündelung der Internetkompetenz in ein Ministerium in der kommenden Legislaturperiode Wirklichkeit werden könnte. Seitens der Opposition aus CDU und FDP wurden die diversen von mir gestellten Forderungen zum Breitbandausbau schnell übernommen. Das im Laufe der Legislaturperiode entstandene Interesse der Landesregierung an Freifunk und Netzneutralität hat sicher auch mit den fortgesetzten Anträgen zu diesem Thema zu tun.

Stolz bin ich auf den Antrag „Operation Last Chance“ – Die letzten lebenden NS-Täter müssen ihrer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt werden. Dieser Antrag von mir wurde als gemeinsamer Antrag aller Fraktionen am 30.04.2015 angenommen. Für mich persönlich war das einer der bewegendsten Momente der Legislaturperiode. Als Folge dieses Antrages berichtete die Landesregierung von 12 aktuellen Verfahren wegen nationalsozialistischer Massenverbrechen.

Die Kleinen Anfragen haben manchmal Überraschendes ergeben, waren bisweilen vielsagend nichtssagend, und oft warfen sie neue Fragen auf. Ich erfuhr beispielsweise, dass die Polizei immer noch nicht weiß, ob der Mord an einem türkischen Familienvater in Schloss Holte-Stukenbrock ein frühes NSU-Attentat gewesen sein könnte, dass das Innenministerium nicht dementieren mag, ob der Attentäter, der die Kölner Bürgermeisterkandidatin Henriette Reker im Wahlkampf mit einem Messer angriff, ein V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen war, und dass die Akten von Opfern des schwulenfeindlichen ehemaligen Strafrechtsparagrafen 175 vernichtet worden sind, obwohl die Pläne zur Entschädigung bereits bekannt waren. Eine kleine Anfrage zu einer umstrittenen Millionen-Gage für den Entertainer Thomas Gottschalk führte zu einer Änderung im WDR-Gesetz.

Man kann als Oppositionspolitiker, zumal als Angehöriger der kleinsten Oppositionsfraktion oder gar als Fraktionsloser keine Wunder vollbringen. Es ist nicht zu erwarten, dass man entscheidende Gesetze oder umwälzende Anträge einbringen und beschließen lassen kann. Dennoch bin ich zufrieden: An zahlreichen Stellen sind kleine Änderungen entstanden oder es wurde ein langsames Umdenken erkennbar, und ich darf sagen, daran unmittelbar mitgewirkt zu haben. Ich glaube, dabei bin ich erfolgreicher gewesen, als man das für einen einzelnen Abgeordneten hätte erwarten können. Darauf bin ich stolz, und ich bin dankbar, die Chance dazu gehabt zu haben.

Und wenn es so klappt, wie die aktuellen Umfragen es derzeit sagen, werde ich ab dem 14. Mai einen neuen Auftrag erhalten, diese Ziele zusammen mit einer neuen Fraktion von DIE LINKE im Landtag Nordrhein-Westfalens weiter zu verfolgen. Geht bitte wählen, ich würde mich freuen, wenn Ihr mir und uns diese Chance ermöglicht. Es braucht eine starke LINKE im Landtag!

WDR Kandidatencheck

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Der WDR hat für die kommende Landtagswahl sämtliche Kandidaten befragt – und zwar nicht nur die Listenkandidaten, sondern auch alle Direktkandidaten aller Wahlkreise. Alle Kandidaten erhielten die gleichen Fragen in der gleichen Reihenfolge, und insgesamt 4 Minuten Zeit. Keine Schnitte, kein zweiter Versuch, nach 4 Minuten wurde die Aufnahme – notfalls mittem im Wort – abgeschnitten. Bis auf die Kandidaten der AfD haben sich alle Parteien beteiligt. Ein interessantes Format, und eine Herausforderung, denn die Zeit verfliegt und man muss sich kurzfassen.

Meine Antworten findet man hier.

In eigener Sache: Bewerbung für die Landesliste NRW 2016

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Digital und sozial im Landtag NRW

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

unsere Gesellschaft ist tief gespalten. Ein Graben liegt zwischen Reich und Arm, zwischen Menschen, die sich eine adäquate Gesundheitsversorgung, eine gute Bildung, gesellschaftliche Teilhabe und eine würdige Existenz leisten können und jenen, die das eben nicht können. NRW ist ein absolutes Negativbeispiel: Nirgendwo sonst ist diese Spaltung in Deutschland stärker gestiegen als hier. Nirgendwo sonst nimmt Kinderarmut rapider zu als in unserem Bundesland.

Seit 2012 kritisiere ich im Landtag NRW die unsoziale Politik der rot-grünen Koalition. Wir erleben eine passive Landesregierung, die sich sozialen Fragen verweigert, einen Kommunal- und Innenminister, der Applaus aus der dunkelkonservativen Ecke sammelt, einen Wirtschaftsminister, der sich in folgenlosen Ankündigungen ergeht. Die Zustände in den Turnhallen, die mit Geflüchteten belegt sind, sind katastrophal. Infrastruktur, Schulen und Straßen verfallen zusehends.

Netzpolitik und Digitalisierung

Auch in meinem Fachgebiet, Netzpolitik und Fragen rund um die Digitalisierung, versagt die Landesregierung kläglich. Ministerpräsidentin Kraft zeigte ihre Hilflosigkeit deutlich in einer peinlichen Regierungserklärung mit der Überschrift „Megabits, Megaherz, Megastark“, ohne Vision, wie die digitale Revolution, wie die Veränderungen durch Industrie 4.0 aktiv zu meistern sind. Im flächendeckenden Breitbandausbau hat die Landesregierung aufgegeben, zur sozialen Spaltung tritt jetzt auch noch eine digitale.

Wir müssen die Medienkompetenz unserer Kinder fördern, Privatsphäre, Datenschutz und digitale Bürgerrechte stärken, wir müssen gegen Überwachung im Internet und gegen die Übermacht multinationaler Konzerne im Netz kämpfen!

Erfahrung und Transparenz

Seit 2012 bin ich im Landtag NRW. Neben netz-, medien- und wirtschaftspolitischen Themen habe ich vieles aus dem Bereich Antifaschismus, Soziales und Kommunales thematisiert. Auch in Opposition gelang es, Politik des Landes erfolgreich mitzugestalten. Transparenz ist dabei Teil meiner politischen Philosophie.

Durch meine Arbeit im Landtag versuche ich tagtäglich meinen Beitrag dazu zu leisten, damit die LINKE.NRW 2017 wieder in Fraktionsstärke in den Landtag einzieht. Gemeinsam mit der kommenden LINKEN-Fraktion will ich im Bereich der Netzpolitik und Digitalisierung, Medien und Wirtschaft, Antifaschismus und Antirassismus weiter aktiv sein und LINKE Politik stärken.

Ich möchte dazu beitragen, dass Arbeit 4.0, Industrie 4.0 und Wirtschaft 4.0 zu Solidarität 4.0 führen, zu einer sozialen, fairen und gerechten digitalen Zukunft. Über Eure Unterstützung dabei würde ich mich sehr freuen!

Informationen

Politisch

  • 2009-2015: Mitglied Piratenpartei
  • 2010: Gründung Kreisverband Köln
  • 2010-2013: Kreisvorsitzender Köln
  • Seit 2012: Mitglied des Landtags NRW
  • Netz-, Medien- und Wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion
  • Mitglied und stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Kultur und Medien
  • Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
  • 2012-2015: Aufsichtsrat NRW.INVEST
  • Seit 2015: Mitglied Medienkommission der Landesanstalt für Medien (LfM) NRW
  • März 2016: Eintritt LINKE.NRW
  • Sprecher und Mitbegründer der LAG Netzpolitik
  • Mitglied des Sprecher*innenrates der LAG BGE
  • Aktives Mitglied in der LAG Demokratie, Innen- und Rechtspolitik

Beruflich und Privat

  • 50 Jahre alt, verheiratet, 2 Kinder
  • Geboren und wohnhaft in Köln
  • Ausbildung: Mathematisch-technischer Assistent
  • Diplom-Informatiker (FernU Hagen)

Voten

  • Ich trete mit den Voten meines Ortsverbandes und der LAG BGE an

Transparenz

  • Meine Arbeit im Landtag ist vollständig auf meiner Webseite dokumentiert:
    http://www.daniel-schwerd.de. Dort findet Ihr alle Dokumente, Reden, Pressespiegel, Lebenslauf etc.

Die Bewerbung als PDF-Dokument herunterladen.

Die von mir verwendeten Fotos hat übrigens Niels Schmidt von den Linken NRW gemacht.

„Reichsbürger“ nicht im Zettelkasten der Landespolizei – Landesregierung setzt falsche Prioritäten

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helme

Erst zwei Tage nach den tödlichen Schüssen eines sogenannten „Reichsbürgers“ auf Polizeibeamte im bayerischen Georgensgmünd wurde in NRW erstmals im polizeilichen Vorgangsbearbeitungssystem IGVP das Schlagwort „Reichsbürger“ eingeführt. Zuvor waren „Reichsbürger“ in den polizeilichen Systemen unbekannt. Dies brachte eine Kleine Anfrage von mir zutage. Die Antwort wird morgen im Landtagssystem veröffentlicht, hier ist sie zum Download verfügbar..

Trotz der seit Jahren dokumentierten Straftaten dieser rechten Verschwörungstheoretiker und deren Schnittmenge mit Rechtsextremen bewegen sich die Polizeibehörden in NRW in dieser Angelegenheit auf dem Stand von 1937. Die polizeilichen Datenverarbeitungssysteme in NRW sind unfassbar veraltet.

Die Anfrage ergab, dass seit 2012 bis September 2016 gegen sogenannte „Reichsbürger“ in mehr als 65 Delikten in NRW ermittelt wurde. Diese reichten von Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamten und Verstößen gegen das Waffengesetz über Volksverhetzung bis hin zu Fällen von Nötigung und Erpressung.

Gleichwohl gab es bislang in NRW weder eine einheitliche Erfassung noch werden „Reichsbürger“ im Kriminalpolizeilichen Meldedienst „Politisch motivierter Kriminalität“ (KPMD-PMK) oder im staatsanwaltlichen Registrierungssystem MESTA mit einem eigenen Schlagwort erfasst. Selbst in den Justizstatistiken kommen „Reichsbürger“ in NRW überhaupt nicht vor. Eine frühere Anfrage von mir belegte hingegen die Speicherung von Personen als HIV- oder hepatitisinfiziert.

Die Gefahren durch „Reichsbürger“ sind seit Jahren bekannt. Trotz zahlreicher Straftaten hat die Landesregierung auf deren Erfassung verzichtet. Stattdessen speichert man HIV- und Hepatitisinfizierte. Anstatt die eigene Verwaltung zu aktualisieren, setzt man auf immer neue esoterische Überwachungstechnologie. Diese vollkommen falsche Prioritätensetzung muss enden.

Towel Day im Landtag

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Ab heute, dem Towel-Day, gelten wir 20 Piraten offiziell als Abgeordnete. UASY!

Ich freue mich, bin stolz und dankbar. Die Aufgabe flößt mir gehörigen Respekt ein, ich bin sehr gespannt!

All denjenigen, die bei diesem Wahlkampf mitgeholfen haben, die sich die Füße plattgelaufen und die Zunge fusselig geredet haben im Straßenwahlkampf, im Land herumgereist sind und organisiert haben, all diejenigen, die uns Kandidaten ermutigt und unterstützt haben, sowie ganz besonders diejenigen, die mir selbst den Rücken freigehalten haben, mich persönlich ermutigt haben, das Händchen hielten und mir gut zuredeten, denen möchte ich ganz herzlich danken. Ihr seid toll!

Aus der Presse

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Das flämische öffentlich-rechtliche Fernsehen hat mich im Wahlkampf begleitet, gestern wurde das Video dazu im Netz veröffentlicht.

http://www.deredactie.be/permalink/1.1298906

RTL aktuell hat mich auch besucht, den Bericht dazu findet man hier:
RTL aktuell: Eine Partei zwischen Chaos und Begeisterung – wo segeln die Piraten hin?

 

Zudem hat mich der Blog 140z.de der Kölner Journalistenschule interviewt, das Interview könnt ihr hier nachhören: