LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode	Drucksache  16/938
	20.09.2012

 

 

 

 

Kleine Anfrage 471

 

der Abgeordneten Oliver Bayer und Daniel Schwerd   PIRATEN

 

 

 

Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand

 

 

 

Im Jahr 1986 wurde das Essener Steinkohlebergwerk Zeche Zollverein stillgelegt. Statt für einen Abriss entschloss sich das Land Nordrhein-Westfalen, die Zeche der Ruhrkohle AG abzukaufen, sie unter Denkmalschutz zu stellen und grundlegend zu sanieren. Im Jahr 2001 wurde der Industriekomplex Zeche und Kokerei Zollverein zur Welterbestätte der UNESCO ernannt.

 

In der Ausgabe vom 14.09.2012 berichtet die WAZ von den Ergebnissen ihrer Recherche zu den tatsächlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Sanierung der Zeche Zollverein angefallen sind. Demnach seien für Sanierung und Betrieb der Zeche bisher Kosten in einer Höhe von rund 437 Millionen Euro aufgelaufen. Die Sanierung der verschiedenen Zollverein-Standorte (Schächte 1/2/8, 3/7/10, 4/5/11, XII; Kokerei; Stadtteil Katernberg etc.) allein hat laut Bericht einen Betrag von mindestens 335 Millionen Euro gekostet, der von Land, Bund und EU aufgebracht wurde. Hinzu kommen Kosten in unbekannter Höhe für Sanierung und Betrieb, die von der Stadt Essen getragen werden.

 

Der Arbeitskreis „Nutzungskonzept Industriedenkmal Zollverein XII“ schätzte Ende der 1980er Jahre in einem internen Bericht für die damalige Landesentwicklungsgesellschaft NRW, heute NRW.Urban, die Kosten für die Sanierung der Zeche Zollverein auf insgesamt rund 90 Millionen Euro. Die tatsächlichen Kosten für das Projekt sind bisher nicht veröffentlicht worden.

 

 

Vor diesen Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

 

1.         Wie hoch sind die Kosten, die der öffentlichen Hand im Zusammenhang mit der Sanierung der Zeche Zollverein bisher insgesamt entstanden sind? Bitte schlüsseln Sie die Gesamtkosten wie folgt auf:

·      Nach den einzelnen öffentlichen Stellen, denen jeweils Kosten entstanden sind. Geben Sie hier bitte die Kosten an, die der jeweiligen Stelle insgesamt entstanden sind.

·      Nach den einzelnen Fördermaßnahmen, für die Kosten angefallen sind. Geben Sie hier bitte jeweils die Projekt- und/oder Teilprojektbezeichnung der Maßnahme an sowie das Datum der Bewilligung, den geförderten Zollverein-Standort, die Gesamthöhe der Fördermaßnahme und die jeweiligen Anteile von EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalhaushalten der fördernden Körperschaften.

 

2.         Wie hoch sind die Kosten, die der öffentlichen Hand bisher im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Unterhaltung der Zeche Zollverein entstanden sind? Bitte schlüsseln sie die Kosten nach Jahr sowie nach den Anteilen von EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalhaushalten der fördernden Körperschaften auf.

 

3.         Wie hoch sind die Kosten, die der Stadt Essen bisher für Sanierung und Betrieb der Zeche Zollverein entstanden sind?

 

4.         Aus welchen Gründen hat die Landesregierung bisher weder die tatsächlichen Kosten für Sanierung und Betrieb der Zeche Zollverein noch den Bericht des Arbeitskreises „Nutzungskonzept Industriedenkmal Zollverein XII“ der Landesentwicklungsgesellschaft NRW vom Februar 1988 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?

 

5.         Wie hoch schätzt die Landesregierung die künftigen Kosten für die öffentlichen Haushalte ein, die im Zusammenhang mit noch ausstehenden Teilen der Zollverein-Sanierung anfallen werden?

 

 

 

Oliver Bayer

Daniel Schwerd