LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode	Drucksache  16/5331
	19.03.2014

 

 

 

 

Kleine Anfrage 2117

 

des Abgeordneten Daniel Schwerd   PIRATEN

 

 

Der zornige Nachbar: Gesundheitliche Folgen nachrichtendienstlicher Überwachung mit Radartechnologie

 

 

„Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ (Friedrich Schiller: „Wilhelm Tell“)

 

Der amerikanische Nachrichtendienst NSA besitzt Überwachungstechnologie auf Radarbasis unter dem Codenamen ANGRYNEIGHBOR.

 

Der Radarsender CTX4000 operiert laut den internen Unterlagen mit einer Frequenz von 1-2GHz und einer Leistung zwischen 2 Watt und 1 kW (1000 Watt). Laut den von Edward Snowden überbrachten Unterlagen des NSA wurde diese Technik beispielsweise gegen die EU-Vertretung in Washington eingesetzt.

 

Eine Leistung von 1000 Watt ist als nicht unerheblich einzuschätzen. Nachdem es in militärischen Radaranlagen Gesundheitsschäden beim bedienenden Personal mit Hunderten von Krebsfällen und Toten gegeben hat, ist davon auszugehen, dass diese Strahlung auch für überwachte bzw. zufällig im Strahlungsbereich befindliche Personen gefährlich sein kann.

 

Ich frage die Landesregierung:

         

1.         Welche Gesundheitlichen Folgen kann eine hochfrequente und hochenergetische Bestrahlung mit Radarstrahlen dieser Stärken und Frequenzen für in diesem Feld befindliche Menschen haben?

 

2.         Welche Studien über gesundheitliche Folgen von Radarstrahlen dieser Stärken und Frequenzen existieren? Nennen Sie Name der Studie, Urheber, Datum und Fundstelle.

 

3.         Wie ist die Verwendung hochenergetischer Radarstrahlen dieser Intensität im Umfeld von ahnungslosen Menschen juristisch einzuschätzen?

 

 

 

Daniel Schwerd