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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Drucksache 16/4639 |
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16.12.2013 |
Kleine Anfrage 1831
des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN
"Wo gehobelt wird, fallen Späne." (Sprichwort)
Der Orkan "Kyrill" hat am 18. und 19. Januar 2007 zu verheerenden Schäden im Forstbestand des Landes Nordrhein-Westfalens geführt.
In der Folge kam es zu mehreren mehrjährigen Verträgen zwischen dem Land und privaten Firmen über den Verkauf von Holz aus dem Staats-, Kommunal- und Privatwald des Landes NRW, die teilweise mit den Sturmschäden begründet wurden, sich in ihrer Wirkung jedoch über mehrere Jahre erstrecken und Frischholz umfassen.
Zwischen Februar und April 2007 schloss das Land mindestens mit folgenden Firmen Holzlieferverträge: Firma IBH GmbH, Schleiden; Firma Matthias Hermes Holz GmbH, Stadtkyll; Firma Klausner Holz GmbH, Adelebsen; Firma Gebr. Eigelshoven KG, Würselen; Firma I. van Roje & Sohn GmbH & Co KG, Oberhonnefeld; Firma Egger Holzwerkstoffe Brilon GmbH & Co KG.
Ich frage die Landesregierung:
1. Verträge mit welchen Unternehmen bestanden mit dem Land Nordrhein-Westfalen bzw. landeseigenen Betrieben zum 1. Januar 2007 über die Lieferung von Holz? Nennen Sie den jeweiligen Vertragspartner, die Laufzeit der Vereinbarung sowie die zugesagte Art, Qualität und Menge in Festmetern aufgeschlüsselt pro Kalenderjahr pro Vertragspartner und summieren Sie die Mengen der jeweiligen Arten und Qualitäten über alle Vertragspartner pro Jahr auf.
2. Verträge mit welchen Unternehmen wurden mit dem Land Nordrhein-Westfalen bzw. landeseigenen Betrieben seit 1. Januar 2007 bis heute über die Lieferung von Holz geschlossen? Nennen Sie den jeweiligen Vertragspartner, die Laufzeit der Vereinbarung sowie die zugesagte Art, Qualität und Menge in Festmetern aufgeschlüsselt pro Kalenderjahr pro Vertragspartner und summieren Sie die Mengen der jeweiligen Arten und Qualitäten über alle Vertragspartner pro Jahr auf.
3. An welchen Stellen sind diese Verträge jeweils veröffentlicht? Nennen Sie Ort und Zeitpunkt der Veröffentlichung der Verträge bzw. begründen Sie, warum sie nicht veröffentlicht worden sind.
4. Welche Lieferungen Holz sind seit 1. Januar 2007 durch das Land NRW bzw. landeseigene Betriebe bis heute erfolgt? Nennen Sie den jeweiligen Vertragspartner, die gelieferte Art, Qualität und Menge in Festmetern aufgeschlüsselt pro Kalenderjahr pro Vertragspartner und summieren Sie die Mengen der jeweiligen Arten und Qualitäten über alle Vertragspartner pro Jahr auf.
5. Welche Gründe gibt es für mögliche Differenzen zwischen den vereinbarten und den gelieferten Holzmengen? Nennen Sie den Grund für jeden einzelnen Fall einer Abweichung zwischen Vereinbarung und Lieferung pro Kalenderjahr und Vertragspartner.
Daniel Schwerd