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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Drucksache 16/4329 |
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05.11.2013 |
Kleine Anfrage 1740
des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN
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Die "Stolpersteine" sind ein Projekt, welches an das Schicksal der Menschen erinnern soll, die in den Zeiten des Nationalsozialismus ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden. Dabei handelt es sich um Betonsteine im Format eines Pflastersteins, auf deren Oberseite sich eine individuell beschriftete Messingplatte befindet. Das Projekt wurde vom Künstler Gunter Demnig in Köln gestartet, mittlerweile finden sich über 40.000 Steine in ganz Deutschland und Europa.
Der "Stolperstein" wird vor dem letzten frei gewählten Wohnhaus des NS-Opfers, an das der jeweilige Stein erinnern soll, niveaugleich in das Pflaster des Gehweges eingelassen. Falls das Haus des Opfers keinen Bestand mehr hat, wird ein "Stolperstein" vor der entsprechenden Fläche eingebracht, wo das Haus einst stand. Die Stolpersteine gehen nach der Verlegung in das Eigentum der Stadt oder Gemeinde über.
Die ersten Steine verlegte der Künstler ohne Genehmigung in Köln und Berlin Mitte der 1990er Jahre, im Jahre 2000 wurden die ersten Steine in Deutschland in Köln amtlich genehmigt eingebracht.
Die "Stolpersteine" stellen heute das weltweit größte dezentrale Mahnmal dar. Es ist ein eindrückliches Zeichen gegen das Vergessen der Opfer des Nationalsozialismus und gibt den Opfern ihre Namen und ein kleines Stück ihrer Würde zurück.
Gelegentlich werden Steine gestohlen und beschädigt und Menschen werden bedroht oder angefeindet, die sich für die Verbreitung und den Erhalt von "Stolpersteinen" engagieren.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele „Stolpersteine“ sind in Nordrhein-Westfalen seit 2000 bis heute gestohlen oder beschädigt worden? Geben Sie für jeden Fall das Jahr, den Ort und die Art und Weise der Sachbeschädigung an.
2. Wie häufig kam es seit 2000 bis heute in Nordrhein-Westfalen zu Drohungen, Gewalt bzw. Anfeindungen gegen Menschen, die sich für das Projekt „Stolpersteine“ engagieren? Geben Sie für jeden Fall das Jahr, den Ort und die Art und Weise der Bedrohung bzw. Anfeindung an.
3. Welche Ermittlungserfolge zu den Hintergründen und Tätern, die „Stolpersteine“ in den vergangenen Jahren beschädigt bzw. gestohlen haben (wie in Frage 1 angegeben), bzw. die sich engagierende Menschen bedrohten oder anfeindeten (wie in Frage 2 angegeben), sind bisher zu verzeichnen?
4. Wie viele Verfahren (Ordnungswidrigkeiten, Klagen) gegen mutmaßliche Täter, die „Stolpersteine“ beschädigt bzw. gestohlen haben (wie in Frage 1 angegeben), bzw. die sich engagierende Menschen bedrohten oder anfeindeten (wie in Frage 2 angegeben), sind bisher eröffnet worden mit welchem Ergebnis?
5. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, Menschen, die sich für das Projekt „Stolpersteine“ engagieren in diesem Zusammenhang, sowie die Steine selbst vor Beschädigung oder Diebstahl zu schützen?
Daniel Schwerd