LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
Drucksache 16/10667 |
|
04.01.2016 |
Kleine Anfrage 4229
des Abgeordneten Daniel Schwerd FRAKTIONSLOS
Stand und Zukunft des Breitbandausbaus im Märkischen Kreis
Die Landesregierung hat sich den flächendeckenden Ausbau mit breitbandigem Internetzugang jenseits der 50 Mbit/s auf die Fahne geschrieben. Die derzeitige Versorgungslage ist in den Kommunen in NRW höchst unterschiedlich: Von etwa 35% im Oberbergischen Kreis bis zu 97,5% in Bonn reichen die Ausbaustände. Im Schnitt sind derzeit etwa 75% der Anschlüsse ausreichend mit mindestens 50 Mbit/s ausgebaut. Zweck dieser kleinen Anfragen ist die Bestandsaufnahme des Ausbauzustandes, der Förderungsprojekte, notwendiger Maßnahmen und nächster Schritte.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Breitbandprojekte hat die Landesregierung von 2012 bis einschließlich 2015 im Märkischen Kreis gefördert? Bitte machen Sie jeweils detaillierte Angaben zum Projekt, zur Technologie, Ort des Ausbaus, Anzahl der Anschlüsse, Förderprogramm, Fördersatz und Förderhöhe.
2. Wie hoch ist der Anteil an Glasfaseranschlüssen bis in das jeweilige Gebäude, gemessen an der Gesamtzahl von Anschlüssen in den o.a. Gemeinden?
3. Wie beurteilt die Landesregierung den Ende 2015 erreichten Ausbaustand mit breitbandigem Internet den o.a. Gemeinden?
4. Welche Maßnahmen sind erforderlich, um die Breitbandversorgung in den o.a. Gemeinden zu verbessern?
5. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung konkret bis 2018, um den vorgesehenen flächendeckenden Ausbau in den o.a. Gemeinden zu erreichen? Nennen sie alle einzelnen Maßnahmen mit Umfang und geplantem Zeitraum.
Daniel Schwerd