Tag: 17. September 2013

15. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

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15. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 19. September 2013,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E1 – A 16

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes: Ziele, Grenzen und Chancen

 

Vortrag von Herrn Dr. Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission

 

            Vorlage (wird erwartet)

 

2.

Neue Struktur der Digitalkanäle – Bericht aus der Rundfunkkommission

 

            Bericht der Landesregierung

 

3.

Neukonzeption der Erinnerungskultur

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/1049

 

4.

Abschaffung der Störerhaftung

 

            Antrag der Fraktion der Piraten

            Drucksache 16/2284

            Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung)

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.

60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus

Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation

 

            Antrag der CDU-Fraktion

            Drucksache 16/3443

 

6.

Bilanz: Medienforum 2013

 

            Bericht der Landesregierung

 

7.

Verschiedenes

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22. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

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22. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

am Mittwoch, dem 18. September 2013,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E 1 – D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

  Dringliche Frage

           Thema: Sondermülllagerung in Steinkohlebergwerken

1. 

Landesbürgschaft zum Ankauf des newPark-Areals in Datteln/Waltrop

 

            Vorlage 16/1109

 

2.

Abschaffung der Störerhaftung

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/2284

            Ausschussprotokoll 16/288

            Stellungnahmen siehe APr 16/288

 

3.

Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM oder Tempora schützen!

 

            Antrag der Fraktion der PIRATEN

            Drucksache 16/3434

 

4.

Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen!

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/3447

            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und 

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/3513

 

 

5.

Wohlstand sichern und ausbauen – Landesregierung soll Wachstumsinitiativen ergreifen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Investitionen verbessern

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/3452

            Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und 

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/3513

 

6.

Veränderungen bei NRW.INVEST

 

            Bericht der Landesregierung

 

7.

Veränderungen im Gasmarkt und ihre Auswirkungen für die Gasversorgung

 

            Vorlage 16/1127

 

8.

Situation bei der Adam Opel AG

 

            Bericht der Landesregierung

 

9.

Marktgesetz NRW

 

            Bericht der Landesregierung

 

10.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der
GefahrgutbeförderungsZustVO

 

            Vorlage 16/1034

 

11.

Innovationsregion Rheinisches Revier

 

            Bericht der Landesregierung

 

12.

Runder Tisch zum Breitbandausbau in NRW

 

–           Bericht der Landesregierung

 

13.

Förderung von Breitbandinternet über das EFRE-Programm 2014 bis 2020 nach neuen europarechtlichen Vorgaben

 

–           Bericht der Landesregierung

 

14.

Verschiedenes

 
     

 

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