Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 5. September 2012 im Landtag behandelt:
In federführender Beratung:
1) Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)
In Mitberatung:
2) Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes
3) Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
4) Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen
Links zu 1-4) findet man jeweils unter:
http://netnrd.de/a18
Weitere Themen:
5) Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung 16/45
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-45.pdf
6) Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung 16/102
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-102.pdf
7) Einrichtung eines Unterausschusses „Bergbausicherheit“
8) Abbausituation an den Braunkohletagebauen Inden und Garzweiler (noch keine Vorlage vorhanden)
9) Netzausbau in Nordrhein-Westfalen – Bericht der Landesregierung (liegt noch nicht vor)
10) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 05.09 ab 10 Uhr in Raum E1-D05 statt.
Über Feedback / Input freue ich mich.