Politik aus Notwehr
Tweet Am Dienstag, den 11.Oktober 19:00 im linXXnet, Bornaische Str. 3d, 04277 Leipzig: Lesung „Politik aus Notwehr: Das Erbe der Piratenpartei“ Ich lese aus meinem Buch „Politik aus Notwehr: Das Erbe der Piratenpartei“. Ich schrieb über sechs Jahre Parteizugehörigkeit, über Erfolge, doch auch über die Gründe für das Scheitern – und welche Lehren man aus […]
Tweet Pfingstsonntag hat sich in Düsseldorf die LAG Netzpolitik der LINKEN NRW gegründet. Dazu haben sich 18 Interessentinnen und Interessenten in der Landes-Geschäftsstelle getroffen, die Formalien geklärt und den Gründungsbeschluss gefasst. Die LAG Netzpolitik wird sich – neben der klassischen Netzpolitik, wie etwa Breitbandausbau, Netzneutralität oder Websperren – auch mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf […]
Tweet Seit zehn Jahren bloggt ihr, das Team um Markus Beckedahl bei netzpolitik.org zur deutschen und internationalen Netzpolitik. Dafür möchte ich Euch herzlich danken! Ihr legt immer wieder den Finger in die netzpolitischen Wunden – immer der Sache verpflichtet. Ihr habt zahlreiche brisante Dokumente veröffentlicht und die Debatten rund um Themen wie ACTA, TTIP oder […]
Tweet Die NRW-Landesregierung verkündete kürzlich stolz, dass sie im Pandemiejahr 2021 keine neuen Schulden, sondern sogar einen Haushaltsüberschuss von einer Milliarde Euro erwirtschaftet habe. Doch das ist nicht die Wahrheit! Seit Jahren macht NRW Schulden: In kaputtgesparter Infrastruktur, in vernachlässigtem Bildungs- und Gesundheitssystem, in ausverkaufter Grundversorgung, in fehlendem sozialen Wohnungsbau. Hier türmt sich ein Milliardenberg […]
Tweet Aktuelles Thema: Vortragsangebot Hacker tragen keine Masken: Datenleak und Hackerangriff Gerne referiere ich bei Ihnen, in Ihrer Organisation oder Einrichtung über den aktuellen Datenleak-Fall, erkläre technische Zusammenhänge und Gegenmaßnahmen technischer Natur sowie Forderungen an die Politik. Neben dem Vortrag selbst kann ich auch erklären, Fragen beantworten und ganz individuelle Hilfe anbieten. Mir wurde bescheinigt, […]
Tweet Am vergangenen Freitag besuchten mich Vertreter aus Stadt- und Kreisverbänden der LINKE.NRW. Auf dem Programm stand eine Besichtigung des Landtags, ein kleines Frühstück und ein umso längerer Aufenthalt im Plenum. Langweilig war es nicht, denn mit der aktuellen Stunde „Schlechte Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen droht, langfristig Zukunftschancen und Wohlstandsperspektiven zu verspielen“ wurde Wahlkampf in Reinform […]
Tweet Digital und sozial im Landtag NRW Liebe Genossinnen, liebe Genossen, unsere Gesellschaft ist tief gespalten. Ein Graben liegt zwischen Reich und Arm, zwischen Menschen, die sich eine adäquate Gesundheitsversorgung, eine gute Bildung, gesellschaftliche Teilhabe und eine würdige Existenz leisten können und jenen, die das eben nicht können. NRW ist ein absolutes Negativbeispiel: Nirgendwo sonst […]
Tweet „Menschen deuten oft nach ihrer Weise die Dinge, weit entfernt von ihrem Sinn!“ – William Shakespeare Die Netzplattform „netzpolitk.org“ zitiert EU-Digitalkommissar Günther Oettinger, der auf einem Kongress mit dem Bankenverband in Berlin folgendes über die Netzneutralität gesagt habe: „Man will den Sozialismus durch die Tür der Neutralität einführen.“ netzpolitik.org hat auch nach einer Erklärung […]
Tweet Ein rasanter Aufstieg und ein genauso rasender Zusammenbruch: Die Piratenpartei. Ich schreibe aus sechs Jahren Parteizugehörigkeit über Erfolge, doch auch über die Gründe für das Scheitern – und welche Lehren man aus diesem Experiment ziehen kann. Es geht um politische Mechanismen einer Partei, um komische und traurige Vorkommnisse, flüssige Demokratie, Zombie-Bügeleisen, Netzpolitik, Schwammintelligenz und […]
Tweet Eine Erkenntnis des Jahres 2015 ist: Die Piratenpartei ist tot. Als ehemalige Angehörige, Funktionsträger*innen und Mandatsträger*innen der Piratenpartei arbeiten wir seit Jahren an den Fragen für die Politik des 21. Jahrhunderts. Die Unzulänglichkeit gewohnter Vorstellungen von Gesellschaft und Politik in einer immer enger zusammenwachsenden Welt gehört genauso zu diesen Fragen wie die konkreten politischen, […]